⏪  die-linke.de: AfD-Verbotsverfahren jetzt auf den Weg bringen!

Wir müssen jetzt gemeinsam jedes Mittel unserer wehrhaften Demokratie nutzen, um sie zu schützen... Jeder Tag, den diese Demokratiefeinde weiter durch Steuergelder finanziert werden, jeder Tag, an dem ihnen Öffentlichkeit im Plenum und in den Medien geboten wird, jeder Tag, an dem sie privilegierte Zugänge zu hochsensiblen Informationen haben, erhöht die Gefahr für unsere Demokratie.  Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, 2. Mai 2026

⏪  Thüringer Landtag: 23. Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz am Mittwoch, dem 30. September 2026

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Wer Menschen gezielt verängstigt, ob mit Behinderung, anderem Glauben, anderer Hautfarbe, queer oder transgender, verletzt diese Würde... ...

• Erstens: Das Grundgesetz ist antifaschistisch, weil es die institutionalisierte Lehre aus den Morden und dem Terror des NS-Regimes ist.
• Zweitens: Wer die verbrecherische Vergangenheit dieses Landes verharmlost und umdichtet, verwirkt jede politische Daseinsberechtigung in unserer Demokratie.
• Und drittens...: Wer nicht verantwortungsvoll mit der Geschichte umgeht, darf niemals Verantwortung für die Zukunft Deutschlands übernehmen...

Wer die Verbrechen von 1933 bis 1945 relativiert, verharmlost oder bagatellisiert, verlässt den Boden des Grundgesetzes...

Wir dulden keinen Faschismus in Deutschland, und wir dulden auch nicht dessen Beginn. Das ist besser für Deutschland, für Europa und für die Völker der Welt...

Hape Kerkeling, ein Nachkomme eines NS-Opfers

Hier die ganze Rede von Hape Kerkeling im Landtag Thüringen am 30.09.2026:

Hier die Ausschusssitzung aus dem Thüringer Landtag, des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz:
(bitte Video anklicken und den Ton in der Bedienleiste des Videos einschalten)